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Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute erste Grundlagen für ein Disease-Management-Programm (DMP) Adipositas geschaffen. Mit dem DMP sollen vorhandene Gesundheits- und Unterstützungs­an­gebote für Patienten mit krankhaftem Übergewicht ausgebaut werden.
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Berlin – Die Schutzimpfungsrichtlinie empfiehlt jetzt bei der Pneumokokkenimpfung den 20-valenten Pneu­mokokkenkonjugatimpfstoff (PCV20). Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) folgt damit einer Empfehlung der Ständige Impfkommission (STIKO).
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Berlin – Die Unionsfraktion im Bundestag drängt auf weitere Initiativen, um die Arzneimittelversorgung in Deutschland sicherzustellen. Die Lage bei der Verfügbarkeit von dringlich benötigten Arzneimitteln sei weiter sehr angespannt, heißt es in einem Antrag der Fraktion. Dies gelte auch für kindgerechte Antibiotika.
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Berlin – Gesetzlich Krankenversicherte können sich künftig eine zweite ärztliche Meinung einholen, wenn ihnen der Einsatz, der Wechsel oder auch die Entfernung einer Total- oder Teilprothese am Hüftgelenk em­pfoh­len wird. Das beschloss der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) heute in Berlin.
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Berlin – Der Bundestag hat ein Gesetz zur besseren Klimaanpassung beschlossen. Für das Gesetz von Bundes­umwelt­ministerin Steffi Lemke (Grüne) votierten heute die Fraktionen der Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP. Die Unionsfraktionen und die AfD stimmten dagegen. Die Linksfraktion enthielt sich.
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Berlin – Die Zielsetzung des Gesetzentwurfes der Bundesregierung „zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens“ (Digital-Gesetz) wird von den Akteuren des Gesundheitswesens grundsätzlich be­grüßt. Zu einzelnen Regelungsdetails, wie etwa Sanktionsmechanismen und Zeitplänen, wurden aber heute im Rahmen einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses kritische Töne laut.
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„Soweit hierdurch bereits eingegangene Verpflichtungen nicht mehr bedient werden können, muss der Haus­haltsgesetzgeber dies anderweitig kompensieren“, erklärte das höchste deutsche Gericht heute in Karlsruhe. Die Unionsfraktion im Bundestag hat damit erfolgreich gegen das Umschichten geklagt (Az. 2 BvF 1/22).
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Berlin – Ein Pflegepersonalbemessungsinstrument soll mittelfristig sicherstellen, dass Krankenhäuser mit einer bedarfsgerechten Anzahl an Pflegekräften arbeiten.
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Berlin – Anbieter von privaten Produkten und Dienstleistungen sollen dazu verpflichtet werden, angemessene Vorkehrungen zur Barrierefreiheit zu treffen ­– so lautet ein Vorschlag, der in die Novellierung des Behinder­ten­gleichstellungsgesetzes eingebracht werden soll. Das berichtete Jürgen Dusel, Beauftragter der Bundesre­gierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen gestern im Rahmen der Herbsttagung der Kassen­ärztlichen Bundesvereinigung (KBV).
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Berlin – Die Einführung der europäischen Nutzenbewertung für Arzneimittel könnte auf das deutsche Bewer­tungssystem geringere Auswirkungen haben als auf die anderer EU-Mitgliedstaaten. Denn die deutsche Me­thodik könnte bestenfalls zur Blaupause innerhalb Europas werden. Diese Hoffnung äußerten mehrere Fach­leute bei einer Konferenz des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) in Berlin.
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Berlin – Die Bundesregierung will stärker gegen Stoffe in Kosmetik und Spielzeug vorgehen, die wie Hormone wirken und krank machen können.
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Berlin – Die Ausbildungen für nicht ärztliche Therapieberufe sollen „Schritt für Schritt“ reformiert werden. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestern im Rahmen des vom Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) organisierten 5. Therapiegipfels an.
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Berlin – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat mit Blick auf das geplante Selbstbestimmungsgesetz betont, dass die Entscheidung über die eigene geschlechtliche Identität ein Menschenrecht ist.
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Saarbrücken – Mit einem Kinderschutzgesetz will das Saarland Kinder besser gegen sexuelle Gewalt, Miss­brauch und Vernachlässigung schützen. Das erste derartige Gesetz des Landes soll die Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken. Es wurde heute bei Enthaltung der AfD einstimmig beschlossen.
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Berlin – Die ursprünglich für den Jahreswechsel geplante Legalisierung von Cannabis verschiebt sich voraus­sichtlich. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur heute aus Kreisen der Ampelfraktionen.
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Berlin – Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der GKV-Spitzenverband und der Verband der Privaten Krankenversi­che­rung (PKV-Verband) haben sich nach eigenen Angaben über alle notwendigen Regelungen verständigt, die für das Vergütungssystem 2024 im Krankenhaus relevant sind.
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Berlin – Die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP im Bundestag will mit einem Verfahren zur Anhe­bung von Erstattungspreisen für einzelne Arzneimittel weitere Schritte gegen Lieferengpässe ergreifen. Das geht aus Änderungsanträgen zum Digitalgesetz (DigiG) hervor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegen.
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Berlin – Organentnahmekrankenhäuser sollen zur Anbindung an das Register für Erklärungen zur Organ- und Gewebespende verpflichtet werden. Dies geht aus einem fachfremden Änderungsantrag zum Gesetz zur Be­schleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digitalgesetz) hervor, zu dem morgen eine öffent­liche Anhörung im Gesundheitsausschuss stattfindet.
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Hannover – Das Land Niedersachsen bekommt 2024 eine neue Behindertenbeauftragte. Die aus der Nähe von Lüneburg stammende Juristin Annetraud Grote werde das Amt am 1. März kommenden Jahres übernehmen, teilte die niedersächsische Staatskanzlei gestern mit. Das Kabinett habe der Personalie zugestimmt.
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Berlin – Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, hat für Anliegen aus der Ärzteschaft wie der Entbudgetierung und einer neuen Gebührenordnung für Ärztinnen und Ärzte (GOÄ) Unterstüt­zung signalisiert. Er machte aber zugleich keine Hoff­nung für eine Umsetzung. Das verdeut­lichte eine Veran­staltung der Akkre­ditierten Labore in der Medizin (ALM) zu dessen zehnjährigem Bestehen.
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