POLITIK | Medienspiegel |

Berlin – Vor Kurzem wurde Klaus Überla zum neuen Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert-Koch-Institut (RKI) gewählt. Im Interview mit dem Deutschen Ärzteblatt äußert sich der Direktor des Virologischen Instituts des Universitätsklinikums Erlangen, Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürn­berg unter anderem dazu, wie er die Arbeit gestalten will und welche Ziele er sich gesetzt hat.
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Berlin – Vor Kurzem wurde Klaus Überla zum neuen Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission (STIKO) am Robert-Koch-Institut (RKI) gewählt. Im Interview mit dem Deutschen Ärzteblatt äußert sich der Direktor des Virologischen Instituts des Universitätsklinikums Erlangen, Friedrich-Alexander Universität Erlangen-Nürn­berg unter anderem dazu, wie er die Arbeit gestalten will und welche Ziele er sich gesetzt hat.
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Berlin – Der offizielle Gesetzgebungsprozess zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) verzögert sich offenbar. So soll das Bundesfinanzministerium in der regierungsinternen Abstimmung über den am vergangenen Wochenende vorgelegten Referentenentwurf den Prozess gestoppt haben, wie das Deutsche Ärzteblatt aus mehreren Quellen erfuhr. Dies soll am späten Donnerstagabend bekannt geworden sein.
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Berlin – Der Bundesrat hat das Gesetz zur kontrollierten Freigabe von Cannabis als Genussmittel passieren lassen und nicht den Vermittlungsausschuss angerufen. Damit sind Anbau, Besitz und Konsum von Cannabis voraussichtlich ab dem 1. April in vorgegebenen Grenzen legal.
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Berlin – Die Reform der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen (NRW) befindet sich auf der Zielgerade. Wie die Leiterin des Referats Krankenhausplanung im Gesundheitsministerium von NRW, Sahra-Michelle Rei­necke, heute auf dem DRG-Forum in Berlin erklärte, sollen noch in diesem Jahr die Feststellbescheide ver­schickt werden.
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Berlin – Zur Behandlung nosokomialer Pneumonien ist die entsprechende S3-Leitlinie aktualisiert worden. Darauf haben heute der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) und die Deutsche Gesellschaft für Pneumo­logie und Be­at­mungsmedizin (DGP) hingewiesen.
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Berlin – Die Sporttherapie bei Depression wird nicht mehr für den direkten Übergang in die Regelversorgung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) empfohlen. Das teilte heute der Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) mit.
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Berlin – Angesichts der anhaltenden Herausforderungen im Bereich der Arzneimittellieferengpässe haben die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Bayern in einer gemeinsamen Bundesratsinitiative die Bun­desregierung aufgerufen, durch weitere Maßnahmen gegenzusteuern.
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Stuttgart – Nach der Abstimmung über eine Pflegekammer in Baden-Württemberg verzögert sich die Be­kannt­gabe des Ergebnisses. Aufgrund der engen Ergebnisse sei man in eine Einzelfallprüfung gegangen, teilte der Gründungsausschuss heute in Stuttgart mit.
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Berlin – In der vergangenen Woche hatte die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) auf Sicherheitsrisiken bei der Einlösung des elektronischen Rezepts (E-Rezept) durch Apps von Drittanbietern aufmerksam gemacht. Nun wendet sie sich in einem weiteren Schritt an die Abgeordneten des Bundestags.
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Berlin – Beim erweiterten Neugeborenenscreening sollen alle Beteiligten künftig zügiger zusammenarbeiten, also Eltern, Klinik beziehungsweise Kinderärzte und Screeninglabore. Das sieht ein neues Konzept des Ge­meinsamen Bundesausschusses (G-BA) vor. Ziel ist eine schnellere Abklärung auffälliger Screeningergebnisse und gegebenenfalls ein früherer Behandlungsbeginn.
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Berlin – Der Bundesrat hat das Krankenhaustransparenzgesetz gebilligt und damit die im Februar erzielte Einigung im Vermittlungsausschuss zwischen Bundesrat und Bundestag bestätigt.
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Berlin – Um die Krankenhäuser finanziell zu entlasten, sollen die gestiegenen Tariflöhne aller Klinikbeschäf­tig­ten, die im Jahr 2024 über den Landesbasisfallwert hinausgehen, rückwirkend komplett erstattet werden. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute auf dem DRG-Forum an.
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Berlin – Vor der mit Spannung erwarteten Bundesratsabstimmung über die teilweise Legalisierung von Can­nabis haben Gegner und Befürworter für ihre Positionen geworben. Das vom Bundestag beschlossene Gesetz für eine kontrollierte Freigabe für Volljährige zum 1. April ist nicht zustimmungsbedürftig.
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Berlin – Welche konkreten Auswirkungen die geplante Krankenhausreform haben werde, sei noch nicht aus­reichend klar. Das betonten heute Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim DRG-Forum. Insbesondere die baye­rische Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU) bemängelte ein fehlendes Zielbild der Krankenhausreform aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG).
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Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Übergangsregelungen für eine personelle Mindest­ausstattung in Psychiatrien und psychosomatischen Kliniken erneut verlängert. Das hat das Gremium heute entschieden.
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Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute ein neues Konzept für die Versorgung schwer psychisch kranker Kinder und Jugendlicher mit komplexem psychiatrischem und psychotherapeutischem Behandlungsbedarf beschlossen.
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Berlin – Krankenhausverbände haben an den Bundesrat appelliert, dem Krankenhaustransparenzgesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Zustimmung zu verweigern. Die vom Bundestag Ende vergangenen Jahres beschlossen Regelung steht morgen zum zweiten Mal auf der Tagesordnung der Länder­kammer.
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Berlin – Gegen den AfD-Gesundheitspolitiker Kay-Uwe Ziegler ist fraktionsintern ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Das bestätigte ein Sprecher der AfD-Fraktion heute. Der Fraktionsvorstand habe diese Entscheidung am vergangenen Montag getroffen. Zu den Inhalten des Verfahrens äußerte sich der Sprecher nicht. Dieses sei noch nicht abgeschlossen.
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Berlin – Konsumenten harter Drogen wie Crack und Fentanyl benötigen mehr niedrigschwellige Hilfsange­bote. Das forderten Gesundheits- und Suchtexperten jetzt in einem Fachgespräch des Gesundheitsausschus­ses des Bundestages.
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