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Berlin – Das Problem Long COVID ist nach wie vor ungelöst und Long COVID ist eine Erkrankung, die nach wie vor unterschätzt wird. Beides hob der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) heute anlässlich des dritten Runden Tisches zu Long COVID mit Vertretern aus Wissenschaft und Gesundheitswesen hervor. Viele Menschen hierzulande seien davon betroffen, etwa eine halbe Million Betroffene mit chronischen Folgen.
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Berlin – Nach der Vorlage des Berichts der Expertenkommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fort­pflanzungsmedizin treibt die Debatte um die Konsequenzen aus dem Bericht Bundes- und Landespolitiker sowie Verbände um. So kündigte der Freistaat Bayern heute an, an der Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen festhalten zu wollen.
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Berlin – Nach der gestrigen Veröffentlichung der 600-seitigen Empfehlungen der „Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin“ werden Rufe nach einer gesellschaftlichen Diskussion über neue rechtliche Regelungen für die Reproduktionsmedizin immer lauter. Insbesondere werden auch Reformen ange­mahnt, die nicht Gegenstand der Betrachtungen der Kommission waren.
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Berlin – Die Rechtswissenschaftlerin Louisa Specht-Riemenschneider soll neue Bundesbeauftragte für Daten­schutz und Informationssicherheit (BfDI) werden. Das meldet der Tagesspiegel unter Berufung auf Regierungs­kreise.
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Berlin – Die finanzielle Situation der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hat sich im vierten Quartal 2023 verglichen mit dem dritten Quartal deutlich verschärft. Darauf machte heute der BKK Dachverband aufmerksam. Das Defizit habe sich verdoppelt – sowohl die Liquiditätsreserven der Kassen selbst als auch die des Gesund­heitsfonds seien bedenklich geschrumpft.
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Berlin – Der Gesundheitsausschuss des Bundesrates hat den Ländern empfohlen, der Pflegepersonalbemes­sungs­verordnung (PPBV) mit wenigen Änderungen zuzustimmen. Der Deutsche Pflegerat begrüßt diese Em­pfehlung und fordert, sie rasch umzusetzen.
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Berlin – Der unparteiische Vorsitzende des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA), Josef Hecken, traut den Bun­desländern bei der Krankenhausreform nicht über den Weg. Er kritisierte heute auf dem Deutschen Krankenhaus-Controll­er­tag das geplante Vorgehen bei der Krankenhausreform, Weiterentwicklungen der geplanten Leistungsgruppen und ent­sprechende Qualitätskriterien per Rechtsverordnung mit Zustimmung der Bundesländer beschließen zu wollen.
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München – Bayern will den Cannabiskonsum in Biergärten und auf Volksfesten verbieten. Auch auf dem Außen­gelände von Gaststätten soll Kiffen tabu sein, wie die Staatskanzlei nach einer Kabinettssitzung heute in Mün­chen mitteilte.
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Berlin – Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat im vergangenen Jahr fast alle Beratungsverfahren frist­gerecht abgeschlossen. Dem aktuellen Fristenbericht zufolge bearbeitete der G-BA fast 96 Prozent der 623 Ver­fahren im vorgegebenen Zeitraum.
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Stuttgart – Der Rettungswagen in Baden-Württemberg soll künftig bei Notfällen in 95 Prozent der Fälle inner­halb von zwölf Minuten am Unfallort sein. So steht es im neuen Rettungsdienstgesetz, das heute durch das Ka­binett ging und nun den Landtag beschäftigt. Zuvor galt eine Zeitspanne für Rettungswagen von 10 bis 15 Minu­ten.
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Berlin – Schwangerschaftsabbrüche sollten in Deutschland nach Einschätzung einer von der Bundesregierung eingesetzten Expertenkommission künftig nicht mehr grundsätzlich strafbar sein. „In der Frühphase der Schwangerschaft (...) sollte der Gesetzgeber den Schwangerschaftsabbruch mit Einwilligung der Frau erlau­ben“, heißt es in der Zusammenfassung eines Berichts der Kommission, die heute in Berlin vorgelegt wurde.
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Berlin – Liberalisierungen von Eizellspenden und Leihmutterschaften sind künftig auch in Deutschland denk­bar. Zumindest sollte über diese Optionen gesellschaftlich debattiert werden, meinen die Fachleute der „Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin“, die heute ihre Empfehlungen vorstellten.
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Berlin – Der Entwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) ist am Wochenende offi­ziell an die Verbände verschickt worden. Damit ist das Anhörungsverfahren im Rahmen des Gesetzgebungs­pro­zesses offiziell gestartet.
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Berlin – Der offizielle Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz, GVSG) sorgt für gemischte Reaktionen. In dem Entwurf, der dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt, sind die in früheren Entwürfen enthaltenen Punkte zu Gesundheits­kiosken, Gesundheitsregionen, Primärversorgungszentren sowie zur Förderung der Studienplatz­ka­pazitäten in der Humanmedizin gestrichen worden.
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Berlin – Rund zwei Monate vor dem geplanten Gipfeltreffen der G7-Staaten in Italien haben die G7-Wissen­schaftsakademien Stellungnahmen zu mehreren aktuellen globalen Herausforderungen vorgelegt. Beim The­ma Gesundheit empfehlen sie unter anderem Schritte, um besser vor künftigen Pandemien gewappnet zu sein und warnen vor Risiken infolge der Klimaerwärmung.
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Berlin – Die FDP hat die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplanten Gesundheitskioske ausgebremst. Die Liberalen verteidigten ihre Haltung am Wochenende.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stimmt die deutsche Bevölkerung auf große Lücken in der medizinischen Versorgung ein.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die regelmäßige Herzvorsorge künftig zur Kassenleistung machen. Wie die Bild am Sonntag (BamS) berichtete, sehen dies die Eckpunkte des neuen „Herz-Gesetzes“ von Lauterbach vor, das noch vor der Sommerpause im Kabinett beraten werden und Anfang nächsten Jahres in Kraft treten soll.
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Berlin – Die eigentlich geplanten Regelungen zur Gesundheitsversorgung vor Ort sowie zum Ausbau der Medizinstudienplätze stehen offenbar auf der Kippe.
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Erfurt – Der Wissenschaftliche Beirat zum Pandemie- und Pandemiefolgenmanagement der Thüringer Landes­regierung schlägt in seinem Abschlussbericht vor, in akuten Notsituationen wie einer Pandemie ein soge­nann­tes Eulengremium einzurichten, das die Politik zügig und umfassend berät.
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