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Berlin – Die deutschen Gesundheitsbehörden haben zwischen 2002 und 2022 insgesamt 175 Genehmigungen für die Einfuhr oder Verwendung von menschlichen embryonalen Stammzellen erteilt. Zwischen dem 1. Januar 2020 und dem 31. Dezember 2021 seien 22 Genehmigungen für eine Einfuhr erteilt worden, heißt es in dem heute in Berlin veröffentlichten zehnten Erfahrungsbericht der Bundesregierung zum Stammzellgesetz.
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Berlin – Die 16 Landeskrankenhausgesellschaften haben sich per offenem Brief über Bundesgesund­heitsminister Karl Lauterbach (SPD) beschwert. Sie weisen darin deutlich Lauterbachs Vorwurf der „Hetze“ und eine Gleichsetzung der deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) mit der Argumentation der Partei AfD zurück.
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Köln – Neugeborene können von einem Screening auf einen Vitamin-B12-Mangel profitieren. Zu diesem Fazit kommt das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG). Es hatte im Auftrag des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) untersucht, ob die Früherkennung eines Vitamin-B12-Mangels sowie der Krankheiten Homocystinurie, Propionazidämie und Methylmalonazidurie in das erweiterte Neugeborenenscreening (ENS) aufgenommen werden sollte.
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Berlin – Wer wegen politischer Verfolgung zu DDR-Zeiten heute krank ist, soll nach dem Willen der SED-Opferbeauftragten Evelyn Zupke leichter Unterstützung und Hilfen bekommen. Die Anerkennung der Gesundheitsschäden müsse per Gesetz vereinfacht werden, fordert Zupke in einem heute vorgelegten Sonderbericht an den Bundestag. Schätzungen zufolge geht es um Entschädigungen für 30.000 bis 40.000 Menschen.
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Wiesbaden – Hessens neue Seniorenministerin Diana Stolz ruft dazu auf, bei Gewalt in der Pflege nicht wegzusehen. „Da gibt es die verschiedensten Formen“, sagte die CDU-Politikerin in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. „Es gibt Gewalt vom Pflegepersonal gegenüber den zu Pflegenden, Gewalt von Gepflegten gegen das Pflegepersonal und Gewalt unter den Bewohnern einer Pflegeeinrichtung.“
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Magdeburg/Schwerin – Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat sich für eine Verschiebung der Cannabislegalisierung in Deutschland ausgesprochen.
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Berlin – Die Deutsche Stiftung Patientenschutz unterstützt Forderungen nach einer Aufarbeitung der staatlichen Maßnahmen in der Zeit der Coronapandemie. Sitftungsvorstand Eugen Brysch forderte dabei in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) von vorgestern einen Fokus auf Pflegeheime und Pflegebedürftige. „Das höchste Opfer des Politikversagens brachten die Pflegebedürftigen“, sagte Brysch.
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Schwerin – Angesicht anhaltender Probleme in der Altenpflege und ausstehender Reformen durch den Bund drängt die CDU die Landesregierung in Schwerin, für Mecklenburg-Vorpommern selbst aktiv zu werden. In einem Antrag für die übermorgen beginnende Landtagssitzung schlägt die Oppositionsfraktion einen Zehn-Punkte-Plan „für die nachhaltige Stärkung der Pflege“ vor.
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Berlin – Eine zusätzliche Impfung gegen Meningokokken soll Säuglingen künftig einen noch breiteren Schutz gegen Meningokokken bieten. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute mit seiner Ergänzung der Schutzimpfungsrichtlinie eine entsprechende Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) vom Januar 2024 umgesetzt.
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Berlin – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat im Rahmen der Verhandlungen um den neuen Haus­haltsetat 2025 alle Ministerien zum Sparen aufgerufen. Auch das Gesundheitsministerium (BMG) wird gebeten, Spar­vorschläge einzureichen.
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Potsdam – In keinem anderen Landkreis Brandenburgs kommen auf einen Vertragsarzt rechnerisch so viele Patienten wie in Spree-Neiße. Mit 968 Einwohnern entfielen Ende 2022 in diesem Landkreis mehr als doppelt so viele Menschen auf einen Arzt, wie in der Stadt Cottbus mit 427 Einwohnern. Das teilte das Gesundheits­ministerium in Potsdam auf Anfragen der AfD-Landtagsfraktion mit.
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Berlin – Der Frauenanteil in den Selbstverwaltungsgremien der Ersatzkassen und auch bei der Ärztekammer Berlin ist gestiegen. Kritik gibt es an der Besetzung politischer Spitzenposten.
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Magdeburg – Die Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt (KGSAN) drängt auf Reformen im Rettungsdienst. Wenn die Kliniken sich stärker spezialisierten und Leistungen bündelten, brauche man für ein Flächenland wie Sachsen-Anhalt einen geeigneten Rettungsdienst, sagte Geschäftsführer Gösta Heelemann. „Zeit ist hier das lebensrettende Element.“ Die bisherigen Antworten der Politik seien zu klein. „Wir werden da mehr machen müssen.“
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Potsdam – Zur Unterstützung von Krankenhäusern will das Land Brandenburg in diesem Jahr 95 Millionen Euro zusätzlich an Kliniken zahlen. Der Finanzausschuss im Potsdamer Landtag habe ein solches Sonder­förderprogramm heute beschlossen, hieß es in einer Mitteilung des Gesundheitsministeriums.
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Berlin – Die Honorarabzüge im Jahr 2019 wegen Nichtinstallation eines Konnektors für die Telematikinfra­struktur (TI) sind rechtmäßig gewesen. Das entschied heute das Bundessozialgericht (BSG). Es wies eine ent­sprechende Revisionsklage zurück.
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München – Die Einführung der Pflicht für eine zweite Leichenschau vor einer Feuerbestattung verzögert sich in Bayern weiter. Sie werde nun zum wiederholten Mal verschoben, bestätigte das bayerische Gesundheits­ministe­rium auf Anfrage. „Derzeit ist sie im Frühjahr 2025 vorgesehen.“ Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk berichtet.
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Berlin – Auch fast exakt drei Monate nachdem das Beratungsangebot der Unabhängigen Patientenberatung Deutsch­land (UPD) bundesweit eingestellt worden ist, gibt es weiterhin keine neue Anlaufstelle für eine Patienten­bera­tung. Die Union im Bundestag wirft der Ampelkoalition heute Versäumnisse vor.
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Berlin – Die Bundesregierung solle mit Blick auf die Arzneimittelversorgung „alsbald“ einen Gesetzentwurf beziehungsweise eine nationale Strategie vorlegen. Dies wird in einem Entschließungsentwurf gefordert, der von Baden-Württemberg und Bayern für die Sitzung des Bundesrates am 22. März eingebracht worden ist.
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Berlin – Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) will Erwerbstätige besser unterstützen, die neben ihrem Beruf zu Hause Angehörige pflegen.
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Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat bei der Eröffnung des Kongresses „Armut und Gesundheit“ das Vorhaben der Gesundheitskioske verteidigt. „Wir wollen Gesundheitskioske in den ärmsten 1.000 Stadtteilen Deutschlands einführen“, betonte Lauterbach heute in Berlin.
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